Infrastruktur-Zukunftsgesetz 2026: Beschleunigte Planfeststellung und Ausbau bei Schiene, Straße, Wasserstraßen und Flughäfen

Zusammenfassung

Das Gesetz beschleunigt Infrastrukturverfahren umfassend: Planungen laufen digital, Vorabmaßnahmen und Rechtsschutz werden straffer gefasst. Viele Vorhaben gelten als überragend und teils militärrelevant, was Abwägungen prägt. Bahnmodernisierungen erhalten UVP-Erleichterungen; das EBA übernimmt erweiterte Umweltzuständigkeiten. Naturschutz-Kompensation kann bei priorisierten Projekten gleichrangig per Ersatzzahlung erfolgen; Raumverträglichkeitsprüfungen entfallen weitgehend.

Kernpunkte der Änderung

Betroffene Normen

• AEG §4 Abs.6
• AEG §4b Abs.1
• AEG §5 Abs.1h
• AEG §17 Abs.2
• AEG §17 Abs.4
• AEG §18 Abs.1a
• AEG §18 Abs.1b
• AEG §18e Abs.2
• AEG §18e Abs.2a
• AEG §18e Abs.3
• BNatSchG §15 Abs.6a
• BNatSchG §17 Abs.4
• BNatSchG §17 Abs.6
• BSWAG §1 Abs.3
• FStrAbG §1 Abs.3
• FStrG §3 Abs.1
• FStrG §16a Abs.4
• FStrG §17 Abs.2
• FStrG §17e Abs.2a
• FStrG §17e Abs.3
• ROG §16 Abs.2
• UVPG §14a
• UVPG §14e
• UVPG §18 Abs.1
• UVPG §21
• WHG §67 Abs.3
• WHG §70a Abs.1

Fundstelle

Verkündet im BGBl I am 28.07.2026. Maßgeblich ist ausschließlich der amtliche Verkündungstext.

Diese Zusammenfassung wurde automatisiert aus dem amtlichen Verkündungstext erstellt. Sie ersetzt weder die Lektüre des Originals noch eine rechtliche Prüfung im Einzelfall und stellt keine Rechtsberatung dar.

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