Datenschutzerklärung

Stand: 15.12.2025

1. Datenschutz auf einen Blick

Allgemeine Hinweise

Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie diese Website besuchen und unsere Services nutzen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können.

Wer ist verantwortlich für die Datenerfassung?

Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber. Die Kontaktdaten finden Sie im Impressum dieser Website.

Wie erfassen wir Ihre Daten?

Daten, die Sie uns mitteilen:

• E-Mail-Adresse (bei Registrierung)
• Name (optional, bei Registrierung)
• Telefonnummer (optional, für SMS-Benachrichtigungen)
• Präferenzen zu Rechtsgebieten und Benachrichtigungen

Daten, die automatisch erfasst werden:

• IP-Adresse (ausschließlich zur Sicherheit und Missbrauchsprävention)
• Browser-Typ und -Version
• Zugriffszeitpunkt

Wofür nutzen wir Ihre Daten?

Ihre Daten werden ausschließlich zu folgenden Zwecken verwendet:

• Bereitstellung der JusBot-Software und ihrer Funktionen
• Versand von E-Mail-Benachrichtigungen zu relevanten Gesetzesänderungen
• Authentifizierung und Zugriffsverwaltung
• Technische Sicherheit und Missbrauchsprävention
• Erfüllung gesetzlicher Aufbewahrungspflichten

⚠️ Wichtig: Wir geben Ihre Daten niemals an Dritte weiter, verkaufen sie nicht und nutzen sie nicht für Werbezwecke!

Welche Rechte haben Sie bezüglich Ihrer Daten?

Sie haben jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten. Sie haben außerdem ein Recht auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruch und Datenübertragbarkeit.

2. Hosting und Content Delivery

Hetzner Online GmbH

Wir hosten unsere Website ausschließlich bei der Hetzner Online GmbH, einem deutschen Unternehmen mit Servern in Deutschland:

Hetzner Online GmbH
Industriestr. 25
91710 Gunzenhausen
Deutschland
Datenschutzerklärung von Hetzner

Die Nutzung von Hetzner erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Wir haben ein berechtigtes Interesse an einer zuverlässigen und sicheren Darstellung unserer Website. Mit Hetzner haben wir einen Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO abgeschlossen.

3. Allgemeine Hinweise und Pflichtinformationen

Datenschutz

Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung. Als Software für Rechtsanwälte sind wir uns der besonderen Sensibilität Ihrer Daten bewusst und setzen höchste Sicherheitsstandards ein.

Hinweis zur verantwortlichen Stelle

Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist im Impressum dieser Website genannt.

Verantwortliche Stelle ist die natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z. B. Namen, E-Mail-Adressen o. Ä.) entscheidet.

Speicherdauer

Soweit innerhalb dieser Datenschutzerklärung keine speziellere Speicherdauer genannt wurde, verbleiben Ihre personenbezogenen Daten bei uns, bis der Zweck für die Datenverarbeitung entfällt. Wenn Sie ein berechtigtes Löschersuchen geltend machen oder eine Einwilligung zur Datenverarbeitung widerrufen, werden Ihre Daten gelöscht, sofern wir keine anderen rechtlich zulässigen Gründe für die Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten haben (z. B. steuer- oder handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen); im letztgenannten Fall erfolgt die Löschung nach Fortfall dieser Gründe.

Allgemeine Hinweise zu den Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung

Sofern Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben, verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO bzw. Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO, sofern besondere Datenkategorien nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO verarbeitet werden. Im Falle einer ausdrücklichen Einwilligung in die Übertragung personenbezogener Daten in Drittstaaten erfolgt die Datenverarbeitung außerdem auf Grundlage von Art. 49 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Sofern die Datenverarbeitung zur Erfüllung eines Vertrags oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist, verarbeiten wir Ihre Daten auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Des Weiteren verarbeiten wir Ihre Daten, sofern diese zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich sind auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO.

Die Datenverarbeitung kann ferner auf Grundlage unseres berechtigten Interesses nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO erfolgen. Über die jeweils im Einzelfall einschlägigen Rechtsgrundlagen wird in den folgenden Absätzen dieser Datenschutzerklärung informiert.

Empfänger von personenbezogenen Daten

Im Rahmen unserer Geschäftstätigkeit arbeiten wir mit verschiedenen externen Stellen zusammen. Dabei ist teilweise auch eine Übermittlung von personenbezogenen Daten an diese externen Stellen erforderlich. Wir geben personenbezogene Daten nur dann an externe Stellen weiter, wenn dies im Rahmen einer Vertragserfüllung erforderlich ist, wenn wir gesetzlich hierzu verpflichtet sind (z. B. Weitergabe von Daten an Steuerbehörden), wenn wir ein berechtigtes Interesse nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO an der Weitergabe haben oder wenn eine sonstige Rechtsgrundlage die Datenweitergabe erlaubt. Beim Einsatz von Auftragsverarbeitern geben wir personenbezogene Daten unserer Kunden nur auf Grundlage eines gültigen Vertrags über Auftragsverarbeitung weiter. Im Falle einer gemeinsamen Verarbeitung wird ein Vertrag über gemeinsame Verarbeitung geschlossen.

Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung

Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Widerspruchsrecht gegen die Datenerhebung in besonderen Fällen sowie gegen Direktwerbung (Art. 21 DSGVO)

Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde

Im Falle von Verstößen gegen die DSGVO steht den Betroffenen ein Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres gewöhnlichen Aufenthalts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes zu. Das Beschwerderecht besteht unbeschadet anderweitiger verwaltungsrechtlicher oder gerichtlicher Rechtsbehelfe.

Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.

Auskunft, Berichtigung und Löschung

Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit an uns wenden.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Hierzu können Sie sich jederzeit an uns wenden. Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung besteht in folgenden Fällen:

• Wenn Sie die Richtigkeit Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten bestreiten, benötigen wir in der Regel Zeit, um dies zu überprüfen. Für die Dauer der Prüfung haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
• Wenn die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten unrechtmäßig geschah/geschieht, können Sie statt der Löschung die Einschränkung der Datenverarbeitung verlangen.
• Wenn wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr benötigen, Sie sie jedoch zur Ausübung, Verteidigung oder Geltendmachung von Rechtsansprüchen benötigen, haben Sie das Recht, statt der Löschung die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
• Wenn Sie einen Widerspruch nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben, muss eine Abwägung zwischen Ihren und unseren Interessen vorgenommen werden. Solange noch nicht feststeht, wessen Interessen überwiegen, haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.

4. Datenerfassung auf dieser Website

Cookies

Unsere Internetseiten verwenden so genannte „Cookies". Cookies sind kleine Textdateien und richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an. Sie werden entweder vorübergehend für die Dauer einer Sitzung (Session-Cookies) oder dauerhaft (permanente Cookies) auf Ihrem Endgerät gespeichert. Session-Cookies werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Permanente Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese selbst löschen oder eine automatische Löschung durch Ihren Webbrowser erfolgt.

Welche Cookies setzen wir ein?

• Session-Cookie (XSRF-TOKEN): Technisch notwendig zur Verhinderung von Cross-Site-Request-Forgery-Angriffen. Wird nach Beendigung der Sitzung gelöscht.
• Session-Cookie (jusbot-session): Technisch notwendig zur Authentifizierung und Session-Verwaltung. Wird nach Beendigung der Sitzung gelöscht.

Die Verwendung dieser technisch notwendigen Cookies erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse liegt in der sicheren und fehlerfreien Bereitstellung unserer Website.

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browsers aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.

Server-Log-Dateien

Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log-Dateien, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:

• Browsertyp und Browserversion
• Verwendetes Betriebssystem
• Referrer URL (zuvor besuchte Seite)
• Hostname des zugreifenden Rechners
• Uhrzeit der Serveranfrage
• IP-Adresse (anonymisiert nach 7 Tagen)

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Die Erfassung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der technisch fehlerfreien Darstellung und der Optimierung seiner Website – hierzu müssen die Server-Log-Files erfasst werden.

Speicherdauer: Server-Log-Dateien werden automatisch nach 30 Tagen gelöscht. IP-Adressen werden bereits nach 7 Tagen anonymisiert.

Kontaktformular

Wenn Sie uns per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, sofern Ihre Anfrage mit der Erfüllung eines Vertrags zusammenhängt oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist. In allen übrigen Fällen beruht die Verarbeitung auf unserem berechtigten Interesse an der effektiven Bearbeitung der an uns gerichteten Anfragen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) oder auf Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) sofern diese abgefragt wurde.

Speicherdauer: Kontaktanfragen werden nach vollständiger Bearbeitung und Ablauf etwaiger Gewährleistungs- oder Garantiefristen (in der Regel nach 3 Jahren) gelöscht.

Registrierung auf dieser Website

Sie können sich auf dieser Website registrieren, um zusätzliche Funktionen auf der Seite zu nutzen. Die dazu eingegebenen Daten verwenden wir nur zum Zwecke der Nutzung des jeweiligen Angebotes oder Dienstes, für den Sie sich registriert haben. Die bei der Registrierung abgefragten Pflichtangaben müssen vollständig angegeben werden. Anderenfalls werden wir die Registrierung ablehnen.

Erhobene Daten bei der Registrierung:

• E-Mail-Adresse (Pflichtangabe)
• Passwort (wird ausschließlich als kryptografischer Hash gespeichert, niemals im Klartext)
• Name (optional)
• Telefonnummer (optional, nur bei Aktivierung von SMS-Benachrichtigungen)
• Fachgebiets-Präferenzen
• Benachrichtigungseinstellungen

Für wichtige Änderungen etwa beim Angebotsumfang oder bei technisch notwendigen Änderungen nutzen wir die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse, um Sie auf diesem Wege zu informieren.

Die Verarbeitung der bei der Registrierung eingegebenen Daten erfolgt zum Zwecke der Durchführung des durch die Registrierung begründeten Nutzungsverhältnisses und ggf. zur Anbahnung weiterer Verträge (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO).

Speicherdauer: Die erhobenen Daten werden solange gespeichert, wie Sie auf der Website registriert sind. Nach Löschung Ihres Accounts werden Ihre Daten innerhalb von 30 Tagen vollständig gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.

5. Analyse-Tools und Werbung

6. Newsletter und E-Mail-Benachrichtigungen

E-Mail-Benachrichtigungen zu Gesetzesänderungen

Wenn Sie sich auf JusBot registrieren, willigen Sie ein, E-Mail-Benachrichtigungen über für Sie relevante Gesetzesänderungen zu erhalten. Diese Benachrichtigungen sind ein Kernbestandteil unseres Services.

Versandhäufigkeit: Die E-Mail-Benachrichtigungen werden gemäß Ihren Einstellungen versendet (täglich, wöchentlich oder bei wichtigen Änderungen sofort). Sie können die Häufigkeit jederzeit in Ihren Kontoeinstellungen anpassen.

Rechtsgrundlage: Der Versand der E-Mail-Benachrichtigungen erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) bzw. zur Erfüllung des Nutzungsvertrags (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO).

Abbestellung: Sie können die E-Mail-Benachrichtigungen jederzeit abbestellen, indem Sie in Ihren Kontoeinstellungen die Benachrichtigungen deaktivieren oder den Abmelde-Link in jeder E-Mail nutzen.

SMS-Benachrichtigungen (optional)

Optional können Sie SMS-Benachrichtigungen für besonders wichtige Gesetzesänderungen aktivieren. Hierfür ist die Angabe Ihrer Telefonnummer erforderlich.

Dienstleister: Für den SMS-Versand nutzen wir den deutschen Anbieter seven.io (ehemals sms77.io). Mit seven.io haben wir einen Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO abgeschlossen.

seven networks GmbH
Friesenweg 5f
22763 Hamburg
Deutschland
Datenschutzerklärung von seven.io

Rechtsgrundlage: Der Versand von SMS erfolgt auf Grundlage Ihrer ausdrücklichen Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO).

Abbestellung: Sie können SMS-Benachrichtigungen jederzeit in Ihren Kontoeinstellungen deaktivieren.

7. Plugins und Tools

OpenAI API (Künstliche Intelligenz)

Zur Analyse und Aufbereitung von Gesetzestexten nutzen wir die API des Dienstleisters OpenAI (OpenAI, L.L.C., 3180 18th Street, San Francisco, CA 94110, USA).

Welche Daten werden an OpenAI übertragen?

• Ausschließlich die Texte aus dem Bundesgesetzblatt (öffentliche Dokumente)
• KEINE personenbezogenen Daten von Ihnen
• KEINE Nutzerdaten, E-Mail-Adressen oder Kontoinformationen

Rechtsgrundlage: Die Nutzung von OpenAI erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) sowie zur Vertragserfüllung (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO).

Datenschutz bei OpenAI: OpenAI hat sich verpflichtet, die übermittelten Daten nicht für das Training von KI-Modellen zu verwenden, wenn diese über die API übermittelt werden. Details finden Sie in der Datenschutzerklärung von OpenAI.

Datenübermittlung in die USA: OpenAI ist ein US-amerikanisches Unternehmen. Die Datenübermittlung erfolgt auf Grundlage von Standardvertragsklauseln der EU-Kommission (Art. 46 Abs. 2 lit. c DSGVO). OpenAI hat sich zur Einhaltung des EU-U.S. Data Privacy Framework verpflichtet.

8. Auftragsverarbeiter

Wir haben mit allen externen Dienstleistern, die personenbezogene Daten in unserem Auftrag verarbeiten, Auftragsverarbeitungsverträge (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO abgeschlossen. Folgende Auftragsverarbeiter setzen wir ein:

• Hetzner Online GmbH (Hosting) - Deutschland
• seven networks GmbH (SMS-Versand) - Deutschland
• OpenAI, L.L.C. (KI-Analyse, nur öffentliche Gesetzestexte) - USA

9. Datensicherheit und Verschlüsselung

SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung

Diese Seite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Bestellungen oder Anfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von „http://" auf „https://" wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile.

Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

10. Datenlöschung und Speicherdauer

Wir speichern personenbezogene Daten nur so lange, wie dies für die Erfüllung des jeweiligen Zwecks erforderlich ist oder gesetzliche Aufbewahrungsfristen dies vorschreiben.

Speicherfristen im Überblick:

• Account-Daten: Solange Ihr Account aktiv ist. Nach Account-Löschung: 30 Tage Kulanzfrist, dann vollständige Löschung.
• Server-Logs: 30 Tage (IP-Adressen bereits nach 7 Tagen anonymisiert)
• Kontaktanfragen: 3 Jahre nach Abschluss der Bearbeitung
• Rechnungsdaten: 10 Jahre (gesetzliche Aufbewahrungspflicht)
• Session-Daten: Automatisch nach 120 Minuten Inaktivität oder nach Logout

Sie können jederzeit die Löschung Ihrer Daten verlangen. Kontaktieren Sie uns hierzu per E-Mail. Wir werden Ihre Daten unverzüglich löschen, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

11. Besondere Hinweise für Rechtsanwälte

12. Änderungen dieser Datenschutzerklärung

Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht oder um Änderungen unserer Leistungen in der Datenschutzerklärung umzusetzen, z. B. bei der Einführung neuer Services. Für Ihren erneuten Besuch gilt dann die neue Datenschutzerklärung.

Bei wesentlichen Änderungen werden wir Sie per E-Mail informieren.

13. Kontakt in Datenschutzfragen

Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen wenden Sie sich bitte an: