Gesetzesänderungen Arbeitsschutz überwachen
Gesetzesänderungen Arbeitsschutz überwachen
Für Fachkräfte für Arbeitssicherheit und HSE-Verantwortliche, deren Rechtskataster aktuell bleiben muss.
- Amtliche Quelle: BGBl Teil I und II
- Relevanzwert 0 bis 100 je Verkündung
- Fundstelle als Nachweis für das Audit
Wer Gesetzesänderungen Arbeitsschutz überwachen muss, kennt das eigentliche Problem: Nicht das Erstellen des Rechtskatasters kostet Zeit, sondern das Bemerken jeder Änderung danach. ISO 45001 und ISO 14001 verlangen, bindende Verpflichtungen zu bestimmen und aktuell zu halten. JusBot wertet das Bundesgesetzblatt Teil I und II aus und meldet Verkündungen im Arbeits- und Umweltschutzrecht mit Regelungsgehalt, betroffenen Normen, Fristen und Link zur amtlichen Fundstelle.
Vorschriften, die im Bundesgesetzblatt verkündet werden
Der gesetzliche und der Verordnungsteil des Arbeitsschutzrechts erscheint vollständig in der amtlichen Quelle. Genau diesen Teil deckt JusBot ab.
- ArbSchG und ASiG
- ArbStättV, BetrSichV, GefStoffV, BioStoffV und LärmVibrationsArbSchV
- ChemG, WHG, BImSchG und die zugehörigen Verordnungen
- ProdSG und die Verordnungen zum Produktsicherheitsrecht
- Änderungen durch Artikelverordnungen, die mehrere Verordnungen gleichzeitig anpassen
Wichtige Grenze: untergesetzliches Regelwerk fehlt
Für den Arbeitsschutz ist das der entscheidende Vorbehalt. Ein erheblicher Teil des praktisch maßgeblichen Regelwerks erscheint nicht im Bundesgesetzblatt.
- Keine Technischen Regeln wie ASR, TRBS, TRGS und TRBA, die im Gemeinsamen Ministerialblatt bekannt gemacht werden
- Keine Vorschriften und Regeln der Unfallversicherungsträger, also keine DGUV-Vorschriften
- Keine Normen von DIN, VDE und VDI
- Kein Landesrecht und keine behördlichen Auflagen im Einzelfall
Zusammenspiel mit dem Rechtskataster
JusBot liefert den Anlass mit amtlicher Fundstelle, das Kataster liefert die Zuordnung zur konkreten Pflicht und zum Standort. Die Bewertung der Betroffenheit bleibt eine fachliche Entscheidung der Fachkraft für Arbeitssicherheit.
Häufige Fragen zu Gesetzesänderungen Arbeitsschutz überwachen
Reicht das für den Nachweis nach ISO 45001?
Als alleinige Quelle nicht, weil das untergesetzliche Regelwerk fehlt. Für den Teil der bindenden Verpflichtungen, der im Bundesgesetzblatt verkündet wird, dokumentiert JusBot jede Änderung mit amtlicher Fundstelle.
Warum sind DGUV-Vorschriften nicht enthalten?
Sie werden von den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung als autonomes Recht erlassen und nicht im Bundesgesetzblatt verkündet. Dafür brauchen Sie die Veröffentlichungen des jeweiligen Trägers.
Wie unterscheidet sich das von einer Rechtskataster-Software?
Ein Kataster bildet Ihren Pflichtenbestand ab und ordnet ihn Standorten und Verantwortlichen zu. JusBot überwacht die Quelle und meldet Änderungen. Beides lässt sich kombinieren.
Kann ich mehrere Standorte oder Mandate abbilden?
Externe Fachkräfte können die Mandanten-Briefings im Pro-Zugang nutzen, die aus anonymisierten Profilen automatisch Kurzberichte erzeugen. Für mehrere Nutzer gibt es den Team-Zugang für 399 € im Monat.
Erhalte ich eine Bewertung, ob unser Betrieb betroffen ist?
Nein. Der Relevanzwert von 0 bis 100 bewertet die Verkündung, nicht Ihre betriebliche Betroffenheit. Diese Bewertung bleibt bei Ihnen.
Wird Umweltrecht mit abgedeckt?
Ja, soweit es als Bundesrecht im Bundesgesetzblatt verkündet wird. Im Pro-Zugang mit allen Rechtsgebieten sind Arbeits- und Umweltschutz gemeinsam abgedeckt.
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